Befristeter Vertrag braucht exaktes Datum

Autor: det

Wenn ein Weiterbildungsassistent nur einen befristeten Arbeitsvertrag erhalten soll, muss die Dauer im Vorhinein bei Vertragsschluss exakt mit einem Datum fixiert werden. Die Formulierung "Für die Dauer der Weiterbildung bis zur Facharztanerkennung" ist unwirksam. Das entschied das Bundesarbeitsgericht.

Die arbeitsvertraglich vereinbarte Zweckbefristung ist wegen Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Halbsatz 2 des Gesetzes über befristete Arbeitsverhältnisse mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVtrG) unwirksam. Danach muss eine auf Grund dieses Gesetzes vereinbarte Befristung des Arbeitsvertrags kalendermäßig bestimmt oder bestimmbar sein. Dies setzt voraus, dass das Beendigungsdatum bei Abschluss des Arbeitsvertrags ausdrücklich bezeichnet wird oder sich auf Grund der im Arbeitsvertrag enthaltenen Angaben anhand eines Kalenders zweifelsfrei bestimmen lässt. Der genaue Zeitpunkt der Facharztanerkennung stand im Falle der gegen ihren Arbeitgeber klagenden Ärztin bei Vertragsschluss jedoch nicht fest....

Liebe Leserin, lieber Leser, aus rechtlichen Gründen ist der Beitrag, den Sie aufrufen möchten, nur für medizinische Fachkreise zugänglich. Wenn Sie diesen Fachkreisen angehören (Ärzte, Apotheker, Medizinstudenten, medizinisches Fachpersonal, Mitarbeiter der pharmazeutischen oder medizintechnischen Industrie, Fachjournalisten), loggen Sie sich bitte ein oder registrieren sich auf unserer Seite. Der Zugang ist kostenlos.

Anmelden
Ich habe noch keinen Zugang und möchte mich kostenlos registrieren

Bei Fragen zur Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an onlinemedical-tribune.de.