Erste Hürde genommen

Autor: khb

Für mehr Rechtssicherheit bei Patienten und Ärzten in der Versorgung von Pflegebedürftigen mit Hilfsmitteln macht sich der Bundesrat stark. Einen entsprechenden Gesetzentwurf bringt die Länderkammer beim Bundestag ein, der nun darüber entscheiden muss.

Bayern und CDU-regierte Ländern hatten die Initiative mit dem Ziel ergriffen, gesetzlich und vertraglich eindeutig zu regeln, in welchen Fällen Kranken- oder Pflegekassen die Kosten übernehmen müssen und welche Hilfsmittel grundsätzlich von Pflegheimen vorzuhalten sind. Dies soll nicht mehr wie bisher im Einzelfall entschieden werden, was immer wieder zu juristischen Streitigkeiten bis hin zum Bundessozialgericht führte. Unter anderem stellt das Hilfsmittelsicherungsgesetz klar, dass Hilfsmittel, die zur Krankenbehandlung dienen, auch von den Krankenkassen erstatten werden müssen, wenn der Arzt dies für medizinisch erforderlich hält und so verordnet. Das gilt unabhängig davon wie alt der...

Liebe Leserin, lieber Leser, aus rechtlichen Gründen ist der Beitrag, den Sie aufrufen möchten, nur für medizinische Fachkreise zugänglich. Wenn Sie diesen Fachkreisen angehören (Ärzte, Apotheker, Medizinstudenten, medizinisches Fachpersonal, Mitarbeiter der pharmazeutischen oder medizintechnischen Industrie, Fachjournalisten), loggen Sie sich bitte ein oder registrieren sich auf unserer Seite. Der Zugang ist kostenlos.

Anmelden
Ich habe noch keinen Zugang und möchte mich kostenlos registrieren

Bei Fragen zur Anmeldung senden Sie bitte eine Mail an onlinemedical-tribune.de.