Hausärzteverband und KBV auf Kollisionskurs

Autor: khb

Die geplante Gesundheitsreform ist bei den fast 30-stündigen Anhörungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages durchgefallen. Obwohl Union und SPD nicht nur bei den von ihnen pauschal als egoistische „Lobbyisten“ diffamierten Akteuren des Gesundheitswesens keinen Stich machen konnten, sondern auch bei allen unabhängigen Experten aus Forschung und Wissenschaft, soll das Projekt durchgezogen werden.

Das Anhörungs-„Fiasko für die Große Koalition“, so der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Bahr, zeigte dennoch Wirkung. So gehen Unionsabgeordnete jetzt davon aus, dass zusätzlicher Beratungsbedarf im Parlament dazu führt, die abschließende Lesung im Bundestag nicht im Dezember, sondern erst im Januar 2007 halten zu können.

Verschiebung der Reform <forced-line-break />erscheint möglich

Die geplante Inkraftsetzung der Reform zum 1. April 2007 ist damit noch nicht infrage gestellt, sofern der Bundestag in der ersten Januarhälfte das Verfahren abschließt. Dann gäbe es noch genügend Zeit für die Beratungen im Bundesrat. Das Gesetz kann nur in Kraft treten, wenn die...

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