Honorarreform, Morbi-RSA und Fonds kommen nun zusammen

Autor: khb

Mühsam haben sich die Spitzenpolitiker der Großen Koalition auf Kompromisslinien für die Reform des Gesundheitswesens geeinigt. Das Kernproblem der GKV, die strukturelle Unterfinanzierung infolge stagnierender Einnahmen bei moderatem Ausgabenanstieg, wird mit dieser Reform aber nicht angepackt.

Ab Mitte Oktober sollen die Fraktionen der Regierungsparteien den Referentenentwurf für das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz diskutieren. Für den 25. Oktober ist der Beschluss des Bundeskabinetts vorgesehen, mit dem das GKV-WSG auf den parlamentarischen Weg gebracht wird. Die erste Lesung des Entwurfs steht in der ersten Novemberhälfte auf der Agenda des Bundestages. Nach den Beratungen im Gesundheitsausschuss und öffentlichen Anhörungen dürfte gegen Ende des Jahres der Bundestag entscheiden, ehe die Länderkammer spätestens im März 2007 zustimmen muss, damit das WSG wie geplant am 1. April 2007 in Kraft treten kann.

Ein Kernpunkt der Reform, die der SPD-Fraktionschef Dr. Peter Struck als...

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