Jetzt soll es mit den Reformen losgehen

Autor: Michael Reischmann

Irgendwo zwischen 7 und 15 Mrd. Euro wird das GKV-Defizit 2011 liegen, die meisten Prognosen pendeln bei 10 bis 12 Mrd. Euro. Mit diesem Ausblick hat die Regierungskommission „Gesundheit“ ihre Arbeit aufgenommen. Trotzdem spricht die Koalition nur von einem lang­samen, schrittweisen Umbau.

Im Sommer sollen die Ergebnisse der ministeriellen Runde vorliegen. Nach der Sommerpause beginnt das parlamentarische Verfahren, zum 1. Januar 2011 soll die Neuregelung in Kraft treten. Diesen Fahrplan nannte Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), auf der Berliner Euroforum-Tagung „Gesundheitspolitik 2010“. Auch Kapferer spricht von einem „Einstieg“ und „langsamen“ Umbau des heutigen lohnabhängigen, beitragsfinanzierten Systems. Medien­berichte über künftige Gesundheitsprämien in Höhe von 29 oder 175 Euro kommentierte er mit den Worten: „Das sind nicht die Zahlen, mit denen wir intern rechnen.“

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