Länder wollen keinen Arznei-Honorar-Malus

Autor: khb

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und die Krankenkassen sind schockiert: Kann die Länderkammer dem vom Bundestag verabschiedeten Arzneiversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) den Honorar-Malus-Zahn ziehen? Dafür gibt es jetzt eine Chance.

CDU-regierte Länder und FDP haben der SPD-Gesundheitsministerin im Bundesrat eine empfindliche Niederlage beschert. Vielleicht kann der „2. Nationale Protesttag“ der Ärzte am 24. März in Berlin mit massenhafter Beteiligung dazu beitragen, das Blatt noch zu wenden.

Die Bundesrats-Mehrheit rief am vergangenen Freitag den Vermittlungsausschuss von Länderkammer und Bundestag an, um das AVWG zu verändern. Die Ländermehrheit spricht sich vor allem gegen die Malusregelung mit arztindividuellen Honorarregressen und gegen die geplanten massiven Senkungen der GKV-Erstattungspreise (Festbeträge) aus. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hatte offensichtlich nichts unternommen, um dieses Votum der...

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