Mehrheit für SPD-Reform ertrickst

Autor: Karl H. Brückner

Nach einem Jahr und vier Plenarsitzungen schickt Ulla Schmidt die 24 Teilnehmer des von ihr einberufenen

 

"Runden Tisches" im Gesundheitswesen nach Hause. Die Bundesgesundheitsministerin verkauft die Mehrheitsentscheidungen des Gremiums als "Empfehlungen", spricht von einem Erfolg x96 und macht weiter wie bisher.

Die Idee, am runden Tisch sine ira et studio und jenseits des Tageskampfs über "sachgerechte" Reformoptionen im Gesundheitswesen zu diskutieren, hatten vor rund zwei Jahren Bundesärztekammer (BÄK)-Präsident Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe und Dr. Eckart Fiedler, Chef der Barmer Ersatzkasse. Ulla Schmidt griff den Gedanken im Mai vergangenen Jahres auf. Entgegen der Absicht der Erfinder machte die SPD-Politikerin daraus allerdings eine ziemlich große Debatierrunde, in der zwei Dutzend Organisationen vertreten waren: Neben BÄK, KBV, Zahnärzten und Krankenhausgesellschaft vor allem die großen Krankenkassenverbände, Apotheker, Pharma- und Medizintechnikhersteller, eine Sprecherin der...

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