Politik reagiert endlich auf Pflegemängel

Autor: khb, online first

Der 2. Bericht des Medizinischen Dienstes der GKV-Spitzenverbände (MDS), der erneut massive Qualitätsmängel in der ambulanten und stationären Versorgung von Pflegebedürftigen konstatiert, hat führende Parteigänger von SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt alarmiert. Die konzipierte Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung wird noch einmal umgeschrieben.

Seit zwölf Jahren gibt es die gesetzliche Pflegeversicherung, und seit zehn Jahren werden Pflegeheime und ambulante Pflegedienste von den Kostenträgern kontrolliert. Der 1. Quali-Prüfbericht des MDS wurde vor knapp drei Jahren veröffentlicht und offenbarte, dass jeder zehnte Pflegebedürftige schlecht und gesundheitsgefährdend versorgt wurde. Passiert ist aber seitdem so gut wie nichts. Hatte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium Marion Caspers-Merk (SPD) am 11. November 2004 den 1. MDS-Bericht in Verkennung oder Verdrehung der Fakten noch als Ausweis guter Pflegequalität schöngeredet, beklagt sie jetzt „skandalöse Einzelfälle“. Zur kritischen Rezeption des...

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