Spahns Termingesetz: „Totengräber des ambulanten Systems“

Gesundheitspolitik Autor: Cornelia Kolbeck

Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) will die Vertragsärzte zu zusätzlicher Arbeit bewegen. Bundesgesundheits­minister Jens Spahn (CDU) will die Vertragsärzte zu zusätzlicher Arbeit bewegen. © Jens Spahn

Einen starken Eingriff in die Praxisorganisation fürchtet die KBV, wenn das Terminservice- und Versorgungsgesetz wie im Kabinettsentwurf vorgesehen beschlossen wird. Ärztevertreter sprechen von tiefem Misstrauen und der Missachtung des freien Berufs.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will mit seinem Gesetz vor allem dafür sorgen, dass Kassenpatienten künftig schneller einen Termin beim Arzt bekommen. Die Aufgaben der KV-Terminservicestellen sollen deutlich erweitert und das Mindestsprechstundenangebot der niedergelassenen Ärzte soll erhöht werden. Schmackhaft gemacht werden soll die Mehrleistung den Ärzten mit extrabudgetärer Vergütung, Zuschlägen und Entbudgetierung.

Spahn will auch Zulassungsbeschränkungen für Kinder- und Jugendärzte und andere Fachgruppen vorübergehend aufheben, bis der Gemeinsame Bundesausschuss die Bedarfsplanung überarbeitet hat. Die KV Nordrhein und den Berufsverband der Kinder- und Jugend­ärzte (BVKJ)…

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