Trotz rapid steigender Arzneimittelausgaben

Autor: AFP

Das Bundesgesundheitsministerium wies am 22. 9. die Forderung des AOK-Bundesverbandes zurück, angesichts rapide steigender Arzneimittelausgaben ein kurzfristig wirkendes Kostendämpfungsgesetz zu erlassen.

"Ein neues Kostendämpfungsgesetz wird es nicht geben", sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater dem Berliner "Tagesspiegel" (vom 23. 9.). Gleichzeitig drohte das Ministerium, die Selbstverwaltung aus Kassen und Ärzten zu entmachten, sollten sie die Arzneimittelausgaben nicht begrenzen.

Der stellvertretende Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Johann-Magnus von Stackelberg, hatte am Mittwoch ein kurzfristig wirkendes Kostendämpfungsgesetz von der Politik gefordert, um die Arzneimittelausgaben zu begrenzen.

Genügend Mittel, aber keine Wege
Das Bundesgesundheitsministerium bezeichnete dies als "eine Art Bankrotterklärung". Die Selbstverwaltung habe im vergangenen Jahr vereinbart, die Ausgaben für...

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