Umverteilung durch Fonds ist nicht exakt zu beziffern

Autor: khb

Die finanziellen Belastungen der „reichen“ Südländer infolge des geplanten Gesundheitsfonds betragen wahrscheinlich je Land und Jahr nur zwischen 50 und 98 Mio. Euro. Zu diesem Ergebnis kommen die Professoren Dr. Bert Rürup und Dr. Eberhard Wille in ihrem Gutachten für das Bundesgesundheitsministerium. Ministerin Ulla Schmidt hofft, dass damit „der Streit um Zahlen über die Fonds-Wirkungen beendet sein müsste“.

Aus den wirtschaftsstarken Bundesländern würde demnach fondsbedingt nur ein Bruchteil der Milliarden Euro in andere Regionen abfließen, die das Kieler Institut für Mikrodaten-Analyse (IfMDA) errechnet hatte. Die am 14. Dezember auf einer Pressekonferenz der von Metallarbeitgebern finanzierten „Initiative neue soziale Marktwirt-schaft“ in Berlin veröffentlichte Untersuchung hatte die Staatskanzleien in München, Stuttgart und Wiesbaden alarmiert. CSU-Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber drohte am Tag darauf bei der letzten Bundesratssitzung des vergangenen Jahres wegen der angeblichen Mrd.-Belastung Bayerns mit einer Ablehnung der Gesundheitsreform sowohl in der Länderkammer als auch durch die...

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