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Vermögen für GKV anzapfen

Autor: khb

Ursache von GKV-Finanzkrise und steigenden Beitragssätzen ist nicht die Ausgabenexpansion. Eine langfristige Stabilisierung erfordert deshalb zwingend, dass die Beitragsbemessung über Löhne hinaus ausgeweitet wird, meint das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW).

In der aktuellen Reformdiskussion steht erneut die Ausgabenseite im Vordergrund, konstatieren die Berliner Wirtschaftsforscher. Alle Versuche, Effizienzreserven zu heben, könnten nur mittel- oder langfristig positiv finanzwirksam wirksam werden. "Sollen kurzfristig das Leistungsniveau beibehalten und zugleich die Beitragssätze gesenkt werden, geht an der Verbreiterung der Bemessungsgrundlage kein Weg vorbei", stellt das DIW fest. Gemeint ist damit, dass auch Vermögenseinkünfte (etwa Zinsen und Mieteinnahmen) zur Beitragsbemessung in der GKV herangezogen werden müssten. Eine Position, die bisher nur die Grünen und die Ärzteschaft ohne Wenn und Aber vertreten.

Dieser Weg ist nach Einschätzung…

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