Versicherungsschutz, Fortschritt und Qualität

Autor: AFP

Bei ihrem zweiten Spitzentreffen haben sich Union und SPD auf acht Ziele einer Gesundheitsreform festgelegt. Der Versicherungsschutz und die Teilhabe am medizinisch-technischen Fortschritt für alle müsse gewährleistet werden, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am 6.4. in Berlin.

Weitere Ziele seien, die Finanzierungsbasis des Gesundheitssystems zu verbreitern und die Qualität in der Versorgung zu sichern. Die Runde setzte eine 16-köpfige Arbeitsgruppe unter Leitung von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ein. Diese soll bis zum 1. Mai konkrete Ergebnisse vorlegen.

Die Koalition sei sich einig, dass jeder Versicherte nach seiner Leistungsfähigkeit einen Beitrag leisten soll, sagte Heil. Mit den vorhandenen Beitragsgeldern solle wirtschaftlich umgegangen werden. Das Gesundheitswesen müsse künftig auch stärker als Wachstums- und Beschäftigungsmotor gesehen werden. Außerdem solle die Reform langfristig tragfähig sein. "Vor uns liegt jetzt harte Arbeit", sagte Heil,...

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