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Wie werde ich die Mehrwertsteuer los?

Frage von Dr. Jose-Luis Ramirez,
Frauenarzt,
Kronach:

Mein Vermieter hat mir die Praxisräume vor In-Kraft-Treten der (stillschweigenden) Verlängerungsoption fristgerecht gekündigt (Gebäude soll offenbar verkauft werden), mir jedoch gleichzeitig einen neuen Vertrag mit noch nicht bekannten Konditionen angeboten. Bisher zahle ich Mehrwertsteuer. Die würde ich im neuen Vertrag gerne loswerden.

Antwort von Wolfgang Diede,
Rechtsanwalt,
Wiesbaden:

Zur Frage "Muss der Mieter einer Arztpraxis Mehrwertsteuer bezahlen, obwohl er selbst nicht zur Mehrwertsteuer optiert?" Zunächst gilt der Grundsatz, dass der Vermieter die MwSt. nicht auf den Mieter abwälzen kann. Etwas anderes gilt, wenn dies ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart worden ist oder aber der Mieter über einen längeren Zeitraum widerspruchslos die geforderten Mehrwertsteuerbeträge gezahlt hat. Insoweit kommt es - wie in den meisten Fällen - in erster Linie darauf an, was mietvertraglich geregelt worden ist.

Hintergrund hierzu ist folgender: Die Vermietung von Räumlichkeiten ist grundsätzlich mehrwertsteuerfrei. Der…

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