Einrichtungsbezogene Impfpflicht „Hier ist Führung gefragt, kein Schreckensszenario“

Gesundheitspolitik Autor: Cornelia Kolbeck

Bei manchen hilft alles Bitten nichts: Sie verweigern sich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – und erhalten nun Rückenwind aus der Opposition. Bei manchen hilft alles Bitten nichts: Sie verweigern sich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht – und erhalten nun Rückenwind aus der Opposition. © iStock/Studio4

Im März trat die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft – und jetzt wird von etlichen Akteuren des Gesundheitswesens schon wieder ihre Aussetzung gefordert. Auch im Bundestag regt sich Widerstand.

Die von SPD, Grünen und FDP vorangetriebene und seit 16. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht wird von der Opposition im Bundestag heftig kritisiert. Die Umsetzung werfe viele Fragen auf, so die Union. Sie fordert von der Bundesregierung (Drucksache 20/687), bundesweit für einen möglichst einheitlichen Vollzug zu sorgen. 

Dabei sei zu klären, welche arbeitsrechtlichen Folgen (insbesondere Vergütungsanspruch, Lohnfortzahlung, Freistellung, Kündigung, Anspruch auf Arbeitslosengeld, Sperrzeit) sich seit dem 16. März 2022 für Beschäftigte in einer betroffenen Einrichtung ergeben, wenn der erforderliche Impfnachweis nicht vorgelegt wird. Die Leitungen der Einrichtungen müssten auch in…

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