Glaube, Liebe, Hoffnung

diatec journal Autor: Manuel Ickrath

Wird das zarte Pflänzchen DigiG irgendwann Früchte tragen? Noch sind viele Punkte des Entwurfs unausgegoren. © Vadym – stock.adobe.com

Der Referentenentwurf des Digitalgesetzes (DigiG) liegt nun vor. Wie oft bei Gesetzesentwürfen halten sich Zustimmung und Kritik die Waage. Allerdings ist der Entwurf an vielen Stellen unpräzise und unausgegoren. Da kommt die Frage auf: Wann kann denn das Gesetz in Kraft treten bei so vielen offenen Punkten?

Was sind die Kernthemen des DigiG? Es gibt erste Details zur Umstellung der elektronischen Patientenakte (ePA). Ab Februar 2024 müssen die Krankenkassen ihren Versicherten eine funktionierende ePA anbieten, Ende 2025 erwartet Minister Lauterbach bereits 80 Prozent der Versicherten im Besitz der ePA! Das soll durch die Umstellung auf Opt-out gelingen. Die ePA bleibt freiwillig, man muss aber aktiv widersprechen, wenn man sie als Versicherter nicht haben möchte. Glaube, Liebe, Hoffnung zum Ersten – denn die juristische Klärung des Opt-out-Verfahrens und wie der Widerspruch konkret geregelt werden soll, überlässt Lauterbach wider Erwarten nicht den spezialisierten Juristen, sondern der…

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